Der iranische Menschenrechtsanwalt und Träger des Nürnberger Menschenrechtspreises Abdolfattah Soltani, ist im Iran nach achtjähriger Haft freigelassen worden. Seit September 2011 saß er im berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran unrechtmäßig in Haft. Soltani wurde 2009 mit dem Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis in Abwesenheit ausgezeichnet. Dazu erklären die CSU-Bundestagsabgeordneten Sebastian Brehm und Michael Frieser:
Sebastian Brehm (Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe): „Das ist eine gute Nachricht für die Familie Soltani, aber auch für die Stadt Nürnberg. Am Beispiel des Falles Soltani sieht man, wie wichtig es ist, sich für den Menschenrechte einzusetzen. Dies habe ich als Pate von Abdolfattah Soltani im Rahmen des Programms ‚Parlamentarier schützen Parlamentarier‘ getan. Für den Januar hatte ich eine Reise in den Iran geplant, um mich vor Ort für ihn einzusetzen. Die Reise ist jetzt erfreulicherweise hinfällig. Das Thema Menschenrecht steht aber weiterhin ganz oben auf meiner Tagesordnung. Ich freue mich sehr über die Freilassung und hoffe, dass ich mit meinem Einsatz vielleicht ein Stück weit dazu beitragen konnte, nachdem sich auch mein Kollege Michael Frieser schon in den letzten Legislaturperioden im Deutschen Bundestag für Soltani einsetzte.“
Michael Frieser (Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz): „Ich freue mich sehr, dass Soltani endlich frei ist. Als sein politischer Pate habe ich mich jahrelang für seine Freilassung eingesetzt und Druck auf nationaler und internationaler Ebene ausgeübt. Diese Bemühungen haben Früchte getragen. Soltani hat sich unermüdlich für andere Menschen eingesetzt, oft unter Inkaufnahme von Nachteilen für seine eigene Person. Sein Schicksal macht deutlich, dass politische Gefangene nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Menschen wie Soltani, die sich für die Rechte anderer Menschen einsetzen und dafür selbst bedroht werden, brauchen unsere Unterstützung. Ich hoffe, Soltani erholt sich schnell von den Folgen der unmenschlichen Haft und freue mich, ihn bald wieder in unserer Mitte begrüßen zu können. Ich wünsche ihm und seiner Familie alles Gute, Gesundheit und viel Kraft.“
Hintergrund:
Der iranische Menschenrechtsanwalt Abdolfattah Soltani wurde 2011 zu 13 Jahren Haft in Teheran verurteilt und seitdem im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten. Ihm wurde vorgeworfen, ein Zentrum für Menschenrechte gegründet, einen gesetzeswidrigen Preis - den im Jahr 2009 an ihn verliehene Menschenrechtspreis der Stadt Nürnberg - angenommen und „regimefeindliche Propaganda“ begangen zu haben. Seine Tochter Maede vermutet, dass der Tod ihrer Schwester Homa im August 2018 die Entscheidung der Richter beeinflusst hat.